Status

Für die Genehmigung der Gleichstromverbindung durchlaufen fünf Planungsabschnitte zunächst die Bundesfachplanung. Das Ziel des ersten Verfahrensschritts: Unter Einbeziehung der Öffentlichkeit bestimmt die Bundesnetzagentur einen bis zu 1 Kilometer breiten Trassenkorridor, der sich am besten für Ultranet eignet. Erst im später anschließenden Planfeststellungsverfahren wird der genaue Trassenverlauf festgelegt.

Abschnitt A: Riedstadt - Wallstadt

Für den 60 Kilometer langen, südhessischen Genehmigungsabschnitt A hat die Bundesnetzagentur am 16. Januar 2019 den Bundesfachplanungsbeschluss erlassen. In ihrer Entscheidung hat sie den von Amprion beantragten Trassenkorridor bestätigt und als Planungsgrundlage für das folgende Planfeststellungsverfahren genehmigt. Dieses hat Amprion am 28. März 2019 für den ersten Teilabschnitt zwischen Punkt Ried bei Biblis und Punkt Mannheim-Wallstadt beantragt. Vorab hat Amprion erneut das Gespräch mit den Kreisen, Kommunen und Verbänden gesucht und unter anderem eine Infoveranstaltung für Träger öffentlicher Belange durchgeführt, um die Planung frühzeitig vorzustellen und Hinweise aufzunehmen. Auch eine Dialogtour für Bürger mit vier Bürgerinfomärkten in Biblis, Bürstadt, Lampertheim und Viernheim haben wir Anfang April 2019 durchgeführt. Die Antragskonferenz der Bundesnetzagentur fand daraufhin am 25. Juni 2019 statt. Aufgrund der Ergebnisse hat die Bundes­netzagentur am 7. August 2019 einen Unter­suchungs­rahmen für die Plan­feststellung festgelegt. Voraussichtlich im 3. Quartal 2020 wird Amprion die Unterlagen vorlegen. Vorab informiert Amprion erneut die Träger öffentlicher Belange und Öffentlichekeit.

Rückblick zur Bundesfachplanung

Amprion hatte die Bundesfachplanung für den ersten Genehmigungsabschnitt im Dezember 2014 beantragt. Im Nachgang der Antragskonferenzen Anfang 2015 hat die Bundesnetzagentur im Juni 2015 die Inhalte für die weiteren Genehmigungsunterlagen – den Untersuchungsrahmen – festgelegt. Im Juni 2016 hat Amprion die Bundesfachplanungsunterlagen eingereicht. Nach Prüfung durch die Bundesnetzagentur wurden sie von Amprion überarbeitet und am 7. September 2017 erneut bei der Behörde vorgelegt. Die Bundesnetzagentur hat am 11. Oktober 2017 die Vollständigkeit der Unterlagen festgestellt.

Diese Unterlagen nach § 8 NABEG wurden vom 25. Oktober bis zum 24. November 2017 öffentlich ausgelegt. Danach hatte die Öffentlichkeit bis zum 27. Dezember 2017 die Möglichkeit, sich bei der Bundesnetzagentur zum Vorhaben zu äußern und Einwendungen einzureichen. Vom 26. bis 29. Juni 2018 fand ein Erörterungstermin der Bundesnetzagentur in Worms statt, in dem die vorgebrachten Einwendungen erörtert wurden.

Im Vorfeld der Öffentlichkeitsbeteiligung durch die Behörde hat unser Projektteam im Rahmen der Bundesfachplanung zuletzt im Mai und Juni 2017 Dialogveranstaltungen für Träger öffentlicher Belange und Bürger im Abschnitt A durchgeführt. Im Vorfeld des Planfeststellungsverfahrens fanden bereits erste Dialogtermine im Frühjahr 2019 statt.

Abschnitt B: Wallstadt - Philippsburg

Der Genehmigungsabschnitt liegt im Verantwortungsbereich unseres Projektpartners TransnetBW.

Abschnitt C: Osterath - Rommerskirchen

Die Antragskonferenz der Bundesnetzagentur fand am 11. und 12. Januar 2016 in Neuss statt. Der Untersuchungsrahmen für die Bundesfachplanung wurde am 23. Oktober 2017 veröffentlicht. Am 14. September 2018 reichte Amprion erstmals Unterlagen nach § 8 NABEG ein. Diese wurden bis zum 13. November 2019 ergänzt und am 29. November 2019 von der Bundesnetzagentur für vollständig erklärt.

Nach § 9 NABEG beteiligt die Bundesnetzagentur nun die Träger öffentlicher Belange und die Öffentlichkeit. Vom 9. Dezember 2019 bis zum 8. Januar 2020 liegen die Unterlagen unter anderem in Meerbusch, Kaarst und im Kreishaus in Grevenbroich öffentlich aus. Bis zum 10. Februar 2020 können Einwendungen bei der Bundesnetzagentur eingereicht werden.

Im Vorfeld hat Amprion Dialogveranstaltungen für Träger öffentlicher Belange und Bürger angeboten. Diese fanden am 9. und 10. Oktober in Dormagen, Pulheim und Rommerskirchen statt, gefolgt von einer zentralen Veranstaltung für den Rhein-Kreis Neuss am 15. November 2018 in Neuss. Im Januar 2019 fand ergänzend ein Infoabend der Stadt Meerbusch in Osterath statt, an dem Amprion teilgenommen hat. Auch beim Konverter-Infoabend am 7. November 2019 in Meerbusch haben wir den Stand der Bundesfachplanung erläutert.

Abschnitt D: Weißenthurm - Riedstadt

Amprion hat am 9. Februar 2018 überarbeitete Unterlagen gemäß Untersuchungsrahmenbei der Bundesnetzagentur vorgelegt. Am 21. Juni hat die Behörde die vollständigen Unterlagen zur Bundesfachplanung veröffentlicht. Die Kreise und Kommunen, Verbände und Vereinigungen sowie Anwohner hatten bis zum 20. August 2018 die Möglichkeit, eine Stellungnahme bei der Bundesnetzagentur einzureichen. Der Erörterungstermin fand im September 2019 in Limburg statt.

Über die Inhalte der Unterlagen und die Möglichkeit der Stellungnahme hat Amprion die Öffentlichkeit bereits 2017 bei zwei Veranstaltungen für Träger öffentlicher Belange und sechs Dialogterminen für Bürger informiert. Weitere Dialogangebote folgen vorbereitend zum Planfeststellungsverfahren.

Abschnitt E: Rommerskirchen - Weißenthurm

Die Unterlagen gemäß Untersuchungsrahmen werden derzeit erarbeitet. Der Zeitpunkt der Öffentlichkeitsbeteiligung durch die Bundesnetzagentur steht noch nicht fest. Vorab wird unser Projektteam Dialogveranstaltungen für Träger öffentlicher Belange und Bürger im Abschnitt E anbieten.