Status
Für die Genehmigung der Gleichstromverbindung durchlaufen fünf Planungsabschnitte derzeit zunächst die Bundesfachplanung. Das Ziel des ersten Verfahrensschritts: Unter Einbeziehung der Öffentlichkeit bestimmt die Bundesnetzagentur einen bis zu 1 Kilometer breiten Trassenkorridor, der sich am besten für Ultranet eignet. Erst im später anschließenden Planfeststellungsverfahren wird der genaue Trassenverlauf festgelegt.
Abschnitt A: Riedstadt - Wallstadt
Für den 60 Kilometer langen, südhessischen Genehmigungsabschnitt A hat die Bundesnetzagentur am 16. Januar 2019 den Bundesfachplanungsbeschluss erlassen. In ihrer Entscheidung hat sie den von Amprion beantragten Trassenkorridor bestätigt und als Planungsgrundlage für das folgende Planfeststellungsverfahren genehmigt. Amprion sieht vor, dieses im Frühjahr 2019 zu beantragen. Vorab wird Amprion erneut das Gespräch mit den Kreisen, Kommunen und Verbänden suchen, um die Planung frühzeitig vorzustellen und Hinweise aufzunehmen. Auch eine Dialogtour für Bürger werden wir vor Ostern anbieten. Amprion hatte die Bundesfachplanung für den ersten Genehmigungsabschnitt im Dezember 2014 beantragt.
Rückblick zur Bundesfachplanung
Im Nachgang der Antragskonferenzen Anfang 2015 hat die Bundesnetzagentur im Juni 2015 die Inhalte für die weiteren Genehmigungsunterlagen – den Untersuchungsrahmen – festgelegt. Im Juni 2016 hat Amprion die Bundesfachplanungsunterlagen eingereicht. Nach Prüfung durch die Bundesnetzagentur wurden sie von Amprion überarbeitet und am 7. September 2017 erneut bei der Behörde vorgelegt. Die Bundesnetzagentur hat am 11. Oktober 2017 die Vollständigkeit der Unterlagen festgestellt.
Diese Unterlagen nach § 8 NABEG wurden vom 25. Oktober bis zum 24. November 2017 öffentlich ausgelegt. Danach hatte die Öffentlichkeit bis zum 27. Dezember 2017 die Möglichkeit, sich bei der Bundesnetzagentur zum Vorhaben zu äußern und Einwendungen einzureichen. Vom 26. bis 29. Juni 2018 fand ein Erörterungstermin der Bundesnetzagentur in Worms statt, in dem die vorgebrachten Einwendungen erörtert wurden.
Im Vorfeld der Öffentlichkeitsbeteiligung durch die Behörde hat unser Projektteam zuletzt im Mai und Juni 2017 Dialogveranstaltungen für Träger öffentlicher Belange und Bürger im Abschnitt A durchgeführt. Im Vorfeld des Planfeststellungsverfahrens setzen wir unser Dialogangebot im Frühjahr 2019 fort.
Abschnitt B: Wallstadt - Philippsburg
Der Genehmigungsabschnitt liegt im Verantwortungsbereich unseres Projektpartners TransnetBW.
Abschnitt C: Osterath - Rommerskirchen
Die Antragskonferenz der Bundesnetzagentur fand am 11. und 12. Januar 2016 in Neuss statt. Der Untersuchungsrahmen für die Bundesfachplanung wurde am 23. Oktober 2017 veröffentlicht. Amprion hat die Unterlagen nach § 8 NABEG am 14. September 2018 fristgerecht bei der Bundesnetzagentur vorgelegt. Derzeit prüft die Behörde die Unterlagen auf Vollständigkeit.
Im Anschluss folgt die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung durch die Bundesnetzagentur. Im Vorfeld bietet Amprion Dialogveranstaltungen für Träger öffentlicher Belange und Bürger an. Diese fanden am 9. und 10. Oktober in Dormagen, Pulheim und Rommerskirchen statt, gefolgt von einer zentralen Veranstaltung für den Rhein-Kreis Neuss am 15. November 2018 in Neuss.
Abschnitt D: Weißenthurm - Riedstadt
Amprion hat am 9. Februar 2018 überarbeitete Unterlagen gemäß Untersuchungsrahmenbei der Bundesnetzagentur vorgelegt. Am 21. Juni hat die Behörde die vollständigen Unterlagen zur Bundesfachplanung veröffentlicht. Die Kreise und Kommunen, Verbände und Vereinigungen sowie Anwohner haben bis zum 20. August 2018 die Möglichkeit, eine Stellungnahme bei der Bundesnetzagentur einzureichen.
Über die Inhalte der Unterlagen und die Möglichkeit der Stellungnahme hat Amprion die Öffentlichkeit bereits im letzten Jahr bei zwei Veranstaltungen für Träger öffentlicher Belange und sechs Dialogterminen für Bürger informiert. Weitere Dialogangebote folgen vorbereitend zum Planfeststellungsverfahren.
Abschnitt E: Rommerskirchen - Weißenthurm
Die Unterlagen gemäß Untersuchungsrahmen werden derzeit erarbeitet. Der Zeitpunkt der Einreichung und die folgende Öffentlichkeitsbeteiligung durch die Bundesnetzagentur stehen noch nicht fest. Vorab wird unser Projektteam Dialogveranstaltungen für Träger öffentlicher Belange und Bürger im Abschnitt E anbieten.
